Erneut wollten pro-palästinensische Gruppierungen in Neukölln demonstrieren. Nun wurde die Veranstaltung verboten. Weitere Veranstalter sagten ihre Proteste ab.
für ein Verbot der Demo plädiert. „Wir prüfen, was möglich ist“, sagte der CDU-Politiker bei der Senatspressekonferenz am Dienstag und ergänzte, er wünsche sich ein Verbot „sehr“.wie „Palästina spricht“ und das „Palästinensische Aktionskomitee“ hatten zu der Demonstration in Berlin aufgerufen, die sich auf das aktuelle Kriegsgeschehen im Nahen Osten bezieht.zu 16 Uhr zum Neuköllner Richardplatz, enden sollte der Protest am Kottbusser Tor.
Bei der Berliner Polizei war die Veranstaltung am Montagmittag angezeigt worden. Der Aufruf wurde auch von der Organisation „Samidoun“ geteilt, die bereits am Wochenende den Überfall islamistischer Terroristen auf Israel in der Sonnenallee feierte. An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden.Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden.
„Bei jedem, der das Morden durch die Hamas auf deutschen Straßen bejubelt und aus diesem Anlass Süßigkeiten verteilt, muss geprüft werden, welche Konsequenzen durch den Rechtsstaat gezogen werden“, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, am Montag in Berlin. Unter anderem Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel befürwortet ein Verbot der Organisation „Samidoun“.
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