Die Behörde befürchtet antisemitische Parolen und Gewaltaufrufe. Bereits im Frühjahr gab es entsprechende Verbote.
Die Berliner Polizei prüft ein Verbot einer für Mittwoch angemeldeten pro-palästinensischen Demonstration. Das sagte eine Polizeisprecherin der Berliner Zeitung.
Die von einer Privatperson angemeldete Demonstration soll am Mittwochnachmittag von der Neuköllner Richardstraße über den Hermannplatz und den Kottbusser Damm zum Kottbusser Tor ziehen. Zu der Demonstration unter dem Motto „Solidarität mit Palästina“ wird massiv mobilisiert. Die Organisatoren sollen aus dem Umfeld des Samidoun-Netzwerkes stammen, das von Mitgliedern der linksextremistischen Volksfront zur Befreiung Palästinas gegründet wurde, die als Terrorgruppe eingestuft ist.
Die Polizei sorgte mit einem massiven Aufgebot für die Durchsetzung des Verbotes und erteilte vereinzelt Platzverweise. Zu entsprechenden Verboten war es bereits im vergangenen Jahr gekommen, nachdem auf einer Palästinenserdemo in Neukölln antisemitische Parolen und Gewaltaufrufe skandiert worden waren.
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