Bestimmte Bauteile chinesischer Ausrüster könnten aus dem deutschen 5G-Mobilfunknetz verbannt werden. Das ruft das Bundeswirtschaftsministerium auf den Plan.
Darüber hat das Ministerium die Netzbetreiber schriftlich informiert. In dem Schreiben hält das Ministerium eine Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und der Sicherheit indurch die Komponenten der beiden chinesischen Hersteller für möglich. Die Befürchtung ist, dass China sich Zugriff auf wichtige Infrastruktur verschaffen könnte.
Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte jüngst, die Prüfung richte sich nicht gegen bestimmte Anbieter. Es gehe darum, die Abhängigkeit von einzelnen Anbietern zu verringern. Zuvor hatte eine mit der Angelegenheit vertraute Person dem Handelsblatt erklärt, dass die Regierung ihre Sicherheitsprüfungen so verschärfen könnte, dass dies zum Ausschluss bestimmter chinesischer Komponenten aus dem 5G-Netz führen könne.
Dazu stand das Innenministerium am Mittwoch dem Digitalausschuss Rede und Antwort. Das Ministerium erklärte demnach, dass die Komponenten chinesischer Anbieter daraufhin geprüft würden, wie sicherheitsrelevant sie seien. Dazu gehöre etwa die Frage, ob die Software zur Steuerung einer Mobilfunkanlage aus China heraus abgeschaltet oder abgehört werden könne.
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