Einer Studie zufolge vergibt der Staat jährlich 16 Milliarden Euro für klimaschädliche Subventionen an die Indusrie. Und damit deutlich mehr als etwa für ...
fordert einen Abbau milliardenschwerer klimaschädlicher Subventionen für die deutsche Industrie.
Diese hemmten die klimaneutrale Transformation, heißt es in einer Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag von Greenpeace. „Milliardengeschenke an die Industrie für billigere fossile Energie verteuern und blockieren den klimagerechten Wandel der Wirtschaft“, so Bastian Neuwirth, Klima- und Energieexperte von Greenpeace.
Demgegenüber stünden zwar zahlreiche Förderprogramme fürEnergie- oder Materialeffizienz, den Einsatz erneuerbarer Energien oder die Umstellung auf klimaneutrale Produktionsprozesse. Das quantifizierbare Fördervolumen der Programme betrage jedoch weniger als 3 Milliarden Euro jährlich.„Durch die klimaschädlichen Subventionen konterkariert der Bund die eigenen Klimaziele“, heißt es in der Studie.
In der Studie wird ein Sofortprogramm zum Subventionsabbau skizziert, mit dem bis Ende 2025 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von mindestens 10 Milliarden Euro freigesetzt werden könnten. Diese könnten für die sozial-ökologische Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft eingesetzt werden. Oberste Priorität habe dabei, Subventionen für fossile Energieträger wie Kohle, Öl und Gas zu streichen.
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