Die ostdeutschen Länder drängen auf bessere Verkehrswege. Das gilt nicht zuletzt für den Bahnverkehr. In vielen Fällen geht es gar nicht einmal um Neubau, sondern um die Herstellung eines früheren Niveaus.
Der Bund will mehr Tempo beim Ausbau der Schienenverkehrswege in Ostdeutschland machen. Das kündigte Bundesverkehrsminister Volker Wissing am Freitag nach einem Treffen mit den ostdeutschen Länderchefs in Berlin an. Es gebe dringenden Handlungsbedarf. Viele Fragen seien rechtlich geklärt, aber die Umsetzung hinke. „Ich plädiere dafür, alles zu beschleunigen, was nur beschleunigt werden kann“, sagte der Minister.
Als Bundesregierung habe man der Bahn signalisiert, dass sie sofort mit Planungen beginnen könne. Wirtschaftlichkeitsfragen würden sich in diesem Moment nicht stellen. Die Dinge würden dann zu einem späteren Zeitpunkt geklärt. „Wir übernehmen dann auch die Planungskosten, wenn es zu Problemen kommen könnte. Damit haben wir eine Hürde aus dem Weg geräumt, ganz unbürokratisch und unkompliziert und machen es möglich, dass die Dinge vorankommen.
„Wir müssen schneller werden. Deswegen haben wir auch ein Genehmigungsbeschleunigungsgesetz vorgelegt. Jeden Vorschlag zur Beschleunigung begrüße ich ausdrücklich“, sagte Wissing. Für dieses Anliegen gelte es auch die Digitalisierung zu nutzen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer stellte klar, dass es in der ostdeutschen Bevölkerung eine große Erwartungshaltung mit Blick auf die Infrastruktur gibt. Da könne man da nicht „quer im Stall stehen“.
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Bahn-Ausbau in Ostdeutschland soll beschleunigt werden
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