Breitbandausbau: Digitalminister Wissing gegen Abgabe für Digitalkonzerne Breitbandausbau Zwangsabgabe
Der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing , hat sich dagegen ausgesprochen, große Digitalfirmen wie Meta, Amazon, Google, Apple oder Netflix zu einer Kostenbeteiligung für den Ausbau der Telekommunikationsnetze in der EU zu verpflichten. Wissing sagte der "Welt am Sonntag" in einem Interview, er halte das freie und offene Internet für ein hohes Gut, das geschützt werden müsse.
Die Forderung nach einer Abgabe für große Online-Unternehmen stieß bereits auf Kritik: Anfang Mai hatten Verbraucherschutzverbände das EU-Vorhaben zurückgewiesen. Falls ein Mechanismus für direkte Zahlungen an Telekommunikations-Provider in Kraft trete, hätte dies unmittelbare und weitreichende negative Folgen.
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