Eilklage beim Verwaltungsgericht: Veranstalter gehen gegen Verbot der Palästinenser-Demo zum Nakba-Tag in Berlin vor. Gericht will noch am Freitag entscheiden.
Die verbotene Versammlung mit dem Titel „Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba“und bis zu 1000 angemeldete Teilnehmende umfassen.Der Begriff „Nakba“ stammt aus dem Arabischen und bedeutet „Katastrophe“. Er erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
Für die Demonstration am Sonnabend sah die Polizeivon antisemitischen und volksverhetzenden Äußerungen, Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten. Sie stützte sich dabei auf Erfahrungen aus den vergangenen Jahren und auch aus jüngerer Zeit, teilte die Polizei am Freitag mit.Die Demonstrationen zum „Nakba-Tag“ waren in früheren Jahren immer wieder eskaliert, schon 2022 hatte die Versammlungsbehörde sie deshalb verboten.
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Palästinenser-Demo in Berlin verbotenEine an diesem Samstag geplante palästinensische Demonstration und mögliche Ersatzveranstaltungen sind von der Polizei verboten worden. Es bestehe „die unmittelbare Gefahr“, dass es bei den Versammlungen zu „antisemitischen und volksverhetzenden Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“ komme, hieß es am Freitag in einer Mitteilung.
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