Viele Flüchtlinge, Ukraine-Krieg, gesellschaftliche Verwerfungen – die Demokratie steht unter Druck. Der Verfassungsschutzbericht Bayern zeigt, wo die Gefahren liegen.
Die verschiedenen Probleme würden als Beweis angeführt, dass die Demokratie nicht oder nicht mehr funktionsfähig sei. Ziel sei es, das System zu stürzen. Das hat zwar bislang keinen Erfolg."Dennoch kann das Dauerfeuer aus Fake News, Hetze, abstrusen Verschwörungstheorien und verzerrten Fakten mittelfristig die Widerstandskraft der Gesellschaft gegen derartige Einflüsterungen unterminieren", warnte der Innenminister.
Verbreitet wird deren Hetze nicht nur bei Zusammenkünften, sondern vor allem im virtuellen Raum. Dort gelänge es den Akteuren, ihre antidemokratischen Vorstellungen weit über die eigene Community hinaus bis in die Mitte der Gesellschaft zu verbreiten. Den Verfassungsschutz stelle das vor große Herausforderungen. Denn klar umrissene Strukturen wie etwa Parteien lassen sich einfacher eingrenzen als eine Szene, die keine wirklichen Grenzen mehr hat.
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