Am 8. Dezember sollen bundesweit die Warnsysteme getestet werden. CellBroadcasting ist allen Warn-Apps überlegen. Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal hätte es Leben retten können. WarnTag
Denn in Deutschland wurde die Technik in den 2000er Jahren abgeschaltet. Veraltete sei sie, hieß es. Bis letzte Woche. Seitdem überholen sich Politiker mit Forderungen nach der Wiedereinführung. Der Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, Armin Schuster, kündigte zu Beginn der Woche eine Prüfung und Machbarkeitsstudie bis Herbst an. Seit Donnerstag will Horst Seehofer das System sogar noch vor der Bundestagswahl.
Die Bundeskanzlerin hatte auf ihrer Pressekonferenz in Bad Münstereifel argumentiert, dass Cell Broadcasting auch Nachteile besitze: Beispielsweise würde es nicht mehr funktionieren, wenn Wassermassen bereits Mobilfunkmasten weggerissen hätten. Eine App hingegen könnte so lange warnen, wie im Haus Wlan vorhanden sei. Doch dieses Argument lässt Spitz nur bedingt gelten. Denn sei das Broadcasting einmal ausgelöst, sende der Mast so lange, bis er keinen Strom mehr hat.
Das Bundeswirtschaftsministerium „kommentiert grundsätzlich weder Verhandlungsstände noch Abstimmungsverfahren zwischen den Ressorts oder auf europäischer Ebene – auch nicht im Nachhinein“, wird mitgeteilt. Unabhängig davon sei der Codex aber „sachgerecht“. Es wird auf die Prüfung der Gleichwertigkeit verschiedener Warnmittel verwiesen, die bekanntermaßen andauert.
In der Diskussion der letzten Woche tauchte mehrfach das Argument hoher Kosten des Cell Broadcasting auf. Armin Schuster hatte von 20-40 Millionen Euro für eine Wiedereinführung gesprochen. Doch die App Nina soll allein bis 2016 in der Entwicklung ungefähr 20 Millionen Euro gekostet haben. Und auch in den vergangenen fünf Jahren entstanden Kosten. Außerdem ist gar nicht sicher, ob die Bundesregierung überhaupt zahlen müsste.
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