Chinas Kommunisten setzen wieder klar auf einen Kurs der Ideologie und wählen Xi Jinping einstimmig zum KP-Führer. Wie stark ist der Staatschef wirklich?
mit einem"kommunistischen" Wahlergebnis zur dritten Amtszeit krönen werden. Dass er jedoch eine 100-prozentige Zustimmung ohne eine einzige Enthaltung bekommen würde, war dann doch ein überraschendes Signal. Xi hält sämtliche drei wichtigen Titel, wobei das Präsidentenamt vor allem symbolischer Natur ist. Wirklich entscheidend ist, dass Xi die Partei und das Militär anführt.
hat. Längst mutet der Gedanke, dass Chinas mächtiger Staatschef sein Amt für einen Nachfolger räumen könnte, fast unvorstellbar an. Dabei war jahrzehntelang das Gegenteil der Fall: Dass ein Machthaber nach einer dritten Amtszeit greift, schien ausgeschlossen. Die Verfassung machte es klar: Nach maximal zehn Jahren – zwei Amtszeiten – muss der Rückzug folgen.
Denn nachdem der alternde, zunehmend vom Personenkult umnebelte Staatsgründer Mao Tsetung das Land in politisches Chaos und wirtschaftliche Hungersnot stürzte, wollte sein Nachfolger Deng Xiaoping eine Wiederholung der Geschichte unmöglich machen. Die Führung der kommunistischen Partei legte fortan eine Begrenzung der Amtszeit fest, an die sich sämtliche Parteivorsitzende bislang hielten.
Was die Bevölkerung von seiner dritten Amtszeit hält, ist eine Frage, deren offene Debatte die Parteiführung nicht duldet. Wer den Präsidenten in der Öffentlichkeit grundsätzlich infrage stellt, wird von der Polizei verhaftet.
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