Israel will neun Siedlungen im besetzten Westjordanland nachträglich legalisieren. Aus den USA kommt deutliche Ablehnung des Plan – und auch bei der Uno regt sich Widerstand.
-Resolution einsehen, wonach Israel zum »sofortigen und vollständigen« Siedlungsstopp aufgefordert wird. Der Uno-Sicherheitsrat, das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen, soll am Montag zusammentreten, um die Lage im israelisch-palästinensischen Konflikt zu erörtern. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen ist es jedoch noch unklar, ob der Entwurf zur Abstimmung vorgelegt wird.
Im seit 1967 besetzten Westjordanland leben 2,8 Millionen Palästinenser und 475.000 Israelis in Siedlungen. Neben offiziellen Siedlungen gibt es dabei auch sogenannte »wilde« Siedlungen, die ohne Genehmigung der israelischen Regierung errichtet wurden. Die Uno stuft alle Siedlungen als völkerrechtswidrig ein.
Die Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern eskaliert seit Wochen. Vergangene Woche waren bei einem Anschlag auf eine Bushaltestelle in einem Siedler-Viertel in Ost-Jerusalem drei Menschen getötet worden. Ende Januar hatte ein Palästinenser bei einem Angriff auf eine Synagoge in Ost-Jerusalem sieben Menschen getötet. Zuvor waren bei einer Razzia der israelischen Armee in einem Flüchtlingslager im Westjordanland zehn Palästinenser getötet worden.
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