In einer Rede vor EU-Minister:innen für digitale Infrastruktur warb EU-Kommissar Thierry Breton für seine Zukunftsvision: einen europaweiten, konsolidierten Markt für Telekommunikation. Ob dabei auch eine Datenmaut für YouTube & Co. eine Rolle spielen wird, bleibt vorerst unklar.
Europa braucht möglichst große, konsolidierte Netzbetreiber, die auf dem ganzen Kontinent tätig sind – zumindest wenn es nach EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton geht. Bei einembeschrieb er seine Vision . Bei der Zusammenkunft im spanischen León ging es um die Zukunft der europäischen Märkte für Telekommunikation.
Auch viele EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Österreich und die Niederlande, stehen dem Ansatz ablehnend gegenüber. Und gehen sogar so weit, das Thema für abgeschlossen zu erklären: „Die Debatte ist beendet“, sagte der Staatssekretär für Infrastruktur, Stefan Schnorr , dem Online-Medium Politico am Rande des Ministertreffens. Dies bestätigt ein Sprecher des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr .
Ich bin nun davon überzeugt, dass wir an einem mutigen, zukunftsorientierten „Digital Networks Act“ arbeiten müssen, um die DNA unserer Telekommunikationsvorschriften neu zu definieren.Ich möchte diese Arbeit auf vier Haupt-Themenfelder ausrichten:Erstens: Überlegungen dazu, wie wir mehr privates Kapital für unsere digitale Infrastruktur gewinnen können.
Es soll die Schaffung echter europaweiter Infrastrukturbetreiber erleichtern, die über die nötige Größe verfügen, um das Potenzial eines EU-weiten Telekommunikationsmarktes voll auszuschöpfen; sowie die Anpassung des Regulierungsrahmens, um die Kosten für eine schnelle Einführung der Technologien zu senken.
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