Laut Grundgesetz bestimmt der Kanzler die Richtlinien der Politik. Scholz will davon aber nur äußerst selten Gebrauch machen. Anders, als es sich die Mehrheit laut einer Forsa-Umfrage wünscht.
Der Kanzler selbst will es mit seiner Richtlinienkompetenz in der Bundesregierung nicht übertreiben. „Weil das ist dann so wie jemand, der ununterbrochen mit irgendwas auf den Tisch haut und am Ende sich zum Arzt begeben muss, wegen der Behandlung seiner Faust“, sagt Scholz. Das wolle er vermeiden.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.sind der Meinung, dass der SPD-Politiker mehr von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch machen und ein „Machtwort“ sprechen sollte, wie aus dem am Montag veröffentlichtender Fernsehsender RTL/ntv hervorgeht. Für 25 Prozent soll Scholz so weitermachen wie bisher und nicht häufiger eingreifen.
Laut Grundgesetz bestimmt der Kanzler in der Bundesregierung die Richtlinien der Politik. Formell wird diese Richtlinienkompetenz aber nur äußerst selten ausgeübt. Scholz machte von dieser Option nurformell Gebrauch, indem er einen Brief an sein Kabinett schrieb.
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