Das Bundeskabinett hat den Haushalt 2024 verabschiedet. Für Diskussionen sorgen dabei vor allem die deutlichen Einsparungen, etwa beim Elterngeld. Kanzler Scholz rechtfertigte den Sparkurs im Bundestag.
für Familien mit hohen Einkommen verteidigt. Über die heutige Einkommensgrenze von 300.000 Euro Jahreseinkommen sagte der SPD-Politiker bei der Regierungsbefragung: "Das ist sehr, sehr viel." Daher sei es "ganz vernünftig, dass man über die richtige Kalibrierung" weiter diskutiere. Der Kern bleibe aber, dass mehr Eltern ermutigt werden sollten, Kinder zu bekommen.
Scholz rechtfertigte den Kurs der Etatsanierung mit Einsparungen. Der Haushalt sei natürlich davon herausgefordert, dass sich viele "an die großen Dimensionen gewöhnt" hätten, die mit dem Kampf gegen die Corona-Pandemie und Abfederungen von Folgen des Ukraine-Krieges verbunden gewesen seien.
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