Rheinland-Pfalz
Birgit Reichert/dpaLuxemburg wählt bald ein neues Parlament. Premierminister Xavier Bettel würde gerne in eine dritte Amtszeit gehen. Noch gibt es aber viele Fragen.
Bei der Parlamentswahl am 8. Oktober in Luxemburg könnten die politischen Karten neu gemischt werden. Es wird spannend, sagte der Trierer Politikwissenschaftler Lasse Cronqvist der Deutschen Presse-Agentur. Nach der jüngsten Umfrage sei denkbar, dass es zu einer Neuauflage der bisherigen Dreierkoalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen komme.
Möglich sei aber auch ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der Christlich-Sozialen Volkspartei , die seit 2013 in der Opposition ist. Die Christsozialen berappeln sich, sagte Cronqvist. Nach anhaltenden Personalquerelen wiesen sie nun durchaus Profil auf. Die CSV, die seit 1945 mit nur einer fünfjährigen Unterbrechung durchgehend in Luxemburg regierte, hatte nach der Wahl 2013 mit dem ehemaligen Premierminister Jean-Claude Juncker keine Regierungsmehrheit gefunden.
Alles hinge vom Wahlausgang ab. Interessant wird es dann, wenn sowohl die Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei als auch die Demokratische Partei mit der CSV zusammengehen könnte, sagte der Experte von der Universität Trier. Vor allem der Zweitstärkste hätte da eine Wahl: Er würde wahrscheinlich nicht den Premier stellen, hätte aber in einer Zweierkoalition andere Möglichkeiten als in einer Dreierkoalition.
Bettel will seine bisherige Politik fortsetzen. Die derzeitige Gambia-Koalition - wie das Bündnis nach den Farben der Flagge des westafrikanischen Landes Rot, Blau , Grün auch genannt wird - hat derzeit im Parlament eine knappe Mehrheit mit 31 von 60 Sitzen. Im zweitkleinsten Land der EU mit rund 660.000 Einwohnern herrscht Wahlpflicht: Rund 265.000 Wahlberechtigte sind zur Wahl aufgerufen.
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