An den EU-Außengrenzen weisen Behörden illegal Menschen ab, zeigen diverse Berichte. Das Ausmaß sogenannter Pushbacks stellt ein neues Schwarzbuch dar.
Immer wieder in illegale Pushbacks verwickelt: Griechischer Grenzer im Auftrag von Frontex Foto: Nicolas Economou/NurPhoto/imago
Die verschiedenen Formen der im Schwarzbuch beschriebenen Misshandlungen sind kaum überschaubar. Menschen berichten, wie sie geschlagen, getreten, beleidigt, gedemütigt und willkürlich festgehalten wurden. Cornelia Ernst glaubt, das Recht auf Asyl sei „zum Abschuss freigegeben“. Die EU finanziere immer mehr Grenzschutz und Kooperationen mit Drittstaaten. Mitgliedstaaten wie Polen, Litauen und Lettland verabschiedeten Gesetze, die darauf abzielten, Pushbacks zu legalisieren.
Gesetzte verabschiedet, die Pushbacks quasi legalisieren, Kleidung eines Migranten an der polnisch-belarussischen Grenze Foto: Robert Pastryk/imago
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