Über Geld spricht man nicht in Bremen. Geld hat man nicht. Aber die Schuldenbremse funktioniert dort ganz hervorragend, zumindest meistens.
Kennen und lieben auch Sie das Grundgesetz, das Fundament unserer Demokratie? Bremer*innen tun das. Denn schließlich basiert die rechtsstaatliche Ordnung Deutschlands auf seinen Artikeln, also auf Menschenwürde, auf der Gleichheit der Lebensverhältnisse und auf – das steht etwas weiter hinten – dem Versprechen, dass Bremen Geld kriegt, 400 Millionen jährlich, vom Bund. Und zwar „ab dem 1. Januar 2020“, so will es Artikel 143d.
Und zwar ist sie strenger als die des Bundes und aller anderen 15 Länder: Sie verbietet den Taschenspielertrick mit den Sondervermögen und verbietet, die ausgelagerten Betriebe zur Kreditaufnahme am Haushaltsgesetzgeber vorbei zu missbrauchen. Man hat sozusagen eine Monsterturboschuldenbremse.
Geld muss ja ausgegeben werden Bremen hat nämlich die Tugend der Notsituation entdeckt: Sie lässt sich in eine Kreditermächtigung verwandeln. In der Pandemie ging das ganz easy-peasy, da hatte ja sogar der Bund eine Notlage ausgerufen. In Bremen wurden darauf 1,2 Milliarden Kredite gebucht: Viel bei einem Haushaltsvolumen von neun Milliarden, aber kaum strittig. Nur ist dieser Fonds mittlerweile beendet.
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