Im Zusammenhang mit der Großrazzia in der „Reichsbürger´-Szene hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die mutmaßliche Beteiligung einer ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten mit scharfen Worten kommentiert.
Im Zusammenhang mit der Großrazzia in der „Reichsbürger"-Szene hat Bundeskanzler Olaf Scholz die mutmaßliche Beteiligung einer ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten mit scharfen Worten kommentiert.
Unter den Beschuldigten der Festnahmen von Reichsbürgen am Mittwoch soll auch eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Deutschen Bundestages sein. Dies hatte Bundeskanzler Scholz scharf kritisiert. Es sei „natürlich ein sehr bemerkenswerter und sehr schlimmer Vorfall“, sagte Scholz am Donnerstagabend nach den Beratungen mit den Länderchefs im Kanzleramt.
Scholz war zuvor nach den Konsequenzen gefragt worden, die aus diesem Ereignis gezogen werden müssten. „Klar ist, dass hier was los ist“, sagte Scholz. Es gehe bei den möglichen Konsequenzen nun aber um „autonome Entscheidungen der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, die jeweils auf rechtlicher Grundlage eine Abwägung vornehmen“, betonte Scholz. Das sei ein gutes Verfahren im Umgang mit den Geschehnissen.
Die Bundesanwaltschaft hatte am Mittwoch bei einem der größten Polizeieinsätze in der Geschichte der Bundesrepublik in elf Bundesländern sowie
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