Scholz will Ukraine keine Taurus liefern und sorgt damit für Ampel-Ärger

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Großbritannien und Frankreich haben bereits Marschflugkörper in die Ukraine geliefert. Deutschland und die USA zögern dagegen. Eine positive Entscheidung der Bundesregierung wird es so schnell nicht geben. Das könnte auch in Deutschland selbst für neuen Koalitionsärger sorgen.

Bundeskanzler Olaf Scholz will trotz aller Forderungen der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus in das Kriegsgebiet liefern. Stattdessen will Deutschland die ukrainischen Streitkräfte weiter vor allem mit Luftabwehrsystemen und Artillerie in ihrem Kampf gegen die

Scholz stand einer Lieferung von Anfang an skeptisch gegenüber. Dahinter steckt die Befürchtung, dass wegen der großen Reichweite mit den Raketen auch russisches Territorium angegriffen werden kann.Trotzdem sah es zwischenzeitlich so aus, als könnte sich die Bundesregierung dafür entscheiden. BeiAuch die USA haben sich bisher nicht zu einer Lieferung ihrer Marschflugkörper vom Typ Atacms durchdringen können.

Vor allem die Entsendung eigenen Personals in die Ukraine kommt für die Bundesregierung nicht in Frage. Damit würde man sich in eine völkerrechtliche Grauzone zu einer Kriegsbeteiligung begeben. Zudem wäre dafür die Zustimmung des Bundestags notwendig.

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