Olaf Scholz hat bei seiner Rede im Straßburger Europaparlament die Bedeutung des Europatags hervorgehoben. Zudem wirft er Putin 'Machtgehabe' und Größenwahn vor.
Kurz vor der Rede von Scholz hatte Russlands Präsident Putin sein Land im aktuellen Krieg gegen die Ukraine erneut als angebliches Opfer dargestellt."Heute befindet sich die Zivilisation erneut an einem entscheidenden Wendepunkt", sagte Putin am Dienstag in einer Rede zum 78. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland. Einmal mehr behauptete er zudem, die Ukraine sei zur"Geisel" westlicher Staaten geworden, die Russland zerstören wollten.
. Er sei sich mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einig, dass es keine Abkopplung, aber eine kluge Risikominderung geben müsse. Die Beziehung zu China sei mit dem Dreiklang Partner, Wettbewerber, systemischer Rivale zutreffend beschrieben - wobei aber Rivalität und Wettbewerb seitens Chinas ohne jeden Zweifel zugenommen hätten.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte Ende März in einer Grundsatzrede zum Verhältnis zwischen der EU und China dafür geworben, die Beziehungen zum bevölkerungsreichsten Land der Erde neu auszutarieren. Sie betonte dabei, dass die EU unabhängiger werden und wirtschaftliche Risiken, etwa in Lieferketten europäischer Firmen, minimieren müsse. Es sei jedoch nicht im Interesse der EU, sich von China abzukoppeln.
In vielen Teilen Europas seien Arbeitskräfte inzwischen dringend gesucht."Wenn wir solche regulären Migrationschancen konsequent verknüpfen mit der Forderung, dass Herkunfts- und Transitländer diejenigen auch wieder zurücknehmen, die kein Bleiberecht haben hier bei uns, dann profitieren davon alle Seiten", so Scholz.
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