Im Justizzentrum Halle beginnt am Donnerstag die Hauptverhandlung gegen AfD-Politiker Björn Höcke. Er soll einen Nazi-Spruch verwendet zu haben.
Ab 9 Uhr muss Höcke am Donnerstag Platz nehmen auf der Anklagebank in Saal X 0.1 im Justizzentrum Halle . Dort, wo die besonders schweren Fälle verhandelt werden. Die Fenster sind aus schusssicherem Glas, es gibt Sicherheitsschleusen mit Metalldetektoren, Überwachungskameras.Der Vorwurf an Höcke: Er soll die verbotene Nazi-Parole „Alles für Deutschland“ verwendet haben. Das erste Mal bereits im Mai 2021 in Merseburg. Ein weiteres Mal im Dezember 2023 in Gera.
Insgesamt sind vier Verhandlungstage angesetzt. Am ersten Verhandlungstag werden die Anklageschriften vorgelesen. Björn Höcke oder sein Anwalt können anschließend eine Erklärung abgeben. Für die weiteren Verhandlungstage hat das Gericht bisher einen Zeugen geladen. Eine Sprecherin geht aber davon aus, dass im Laufe des Verfahrens noch mehr benannt werden.-Chef Mario Voigt gab Höcke, von Beruf Geschichtslehrer, den Ahnungslosen.
Bedeutet: Höcke wäre nicht mehr wählbar, die AfD Thüringen bräuchte dann für die Landtagswahl am 1. September einen neuen Spitzenkandidaten.Sowohl das „Bündnis Halle gegen Rechts“ als auch die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ haben am Donnerstag zu Protesten vor dem Justizzentrum aufgerufen.BILD kennt bizarre Details der Anklage gegen die Verschwörer um den Adligen.
Höcke hatte am 6. April über X auf Englisch ebenfalls aufgefordert, nach Halle zu kommen, um sich „aus erster Hand ein Bild von der Lage des Rechtsstaates in Deutschland zu machen“. Das Gericht rechnet mit einem großen Medien-Interesse. Im Saal X.01 sind 42 Plätze für Journalisten reserviert. Weitere 125 Plätze stehen in einem zweiten Saal zur Verfügung, in den die Verhandlung übertragen wird.
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