In Deutschland finden vielerorts propalästinensische Demonstrationen statt. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime appellierte wegen antisemitischer Vorfälle: »Passt auf, wo ihr mitlauft.«
Nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung am Freitagabend in Essen mit rund 3000 Menschen prüft die Polizei das Geschehen auf strafrechtliche Relevanz. Bei der Kundgebung waren auch Transparente mit islamistischem Inhalt und in arabischer Sprache zu sehen, unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines Kalifats. Auch hatten Teilnehmer den erhobenen Zeigefinger gezeigt, der als Geste der radikalen Islamisten gilt.
Es habe sich herausgestellt, dass das Pro-Palästina-Thema der Kundgebung vorgeschoben gewesen sei, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Ziel sei gewesen, eine religiöse Veranstaltung auf den Straßen von Essen durchzuführen. Während der Kundgebung hatte die Polizei bei Sprechchören, Symbolen und Fahnen keine strafbaren Verstöße festgestellt. Angemeldet worden war die Demonstration von einer Privatperson.
Zu dem Protestmarsch haben mehrere propalästinensische Gruppierungen aufgerufen. Mobilisiert hätten auch »viele aus dem linkspolitischen Spektrum, die auch in diesem Jahr bereits zur »revolutionären 1. Mai-Demo« aufgerufen haben«, so die Polizei. Die Veranstalter sprachen laut Polizei von etwa 2000 erwarteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Polizei rechnet mit einer »fünfstelligen Zahl«.
In Frankfurt am Main wurden am Freitag bei einer propalästinensischen Kundgebung mit anschließender Demonstration neun Menschen festgenommen. Es wurden unter anderem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen und des Verdachts der Gewaltdarstellung eingeleitet, wie die Polizei am Abend mitteilte. An der Demonstration unter dem Motto »Waffenruhe in Gaza« hätten bis zu 850 Menschen teilgenommen.
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