Polizei kündigt strenge Linie an: Tausende bei propalästinensischen Demonstrationen

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Schon zu Beginn propalästinensischer Demonstrationen in Berlin und Düsseldorf schreitet die Polizei ein. Plakate werden beschlagnahmt und Anzeigen gefertigt. Vor allem in der Hauptstadt ist der Zustrom groß.

zählte die Polizei eine Stunde nach dem offiziellen beginn der Veranstaltung bereits 6000 Teilnehmer. Es sei aber mit einem "weiteren Zustrom zu rechnen", sagte eine Sprecherin. Die Beamten überprüften einzelne Demonstranten. Einige Plakate, die gegen die Auflagen verstoßen hätten, seien übermalt oder abgenommen worden. Auch inkonfiszierte die Polizei bei einer Protest-Aktion mehrere Plakate sicher, auf denen der Holocaust relativiert wurde.

In der Hauptstadt versammelten sich die Teilnehmer rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte. Sie trugen Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie "Stoppt den Genozid in Gaza" oder "From the river to the sea - we demand equality" bei sich - übersetzt: Vom Fluss bis zum Meer fordern wir Gleichheit für alle. Gemeint sind der Fluss Jordan und das Mittelmeer.

"Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen", sagte er. Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. Auch in Düsseldorf kündigte die Polizei ein niedrigschwelliges und konsequentes Einschreiten bei Straftaten an.

Ein Großaufgebot von mehr als 1000 Polizistinnen und Polizisten war an mehreren Stellen in Berlin im Einsatz - neben der pro-palästinensischen Großkundgebung auch in Verbindung mit weiteren, kleineren Kundgebungen. Darunter waren auch Kräfte aus anderen Bundesländern. Jüdische Organisationen riefen im Internet ihre Mitglieder zur Vorsicht und die Polizei zu einem verstärkten Schutz jüdischer Einrichtungen im Berliner Stadtzentrum auf.

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