Die Bundesregierung diskutiert über Flüchtlingspolitik – mit bekannten Konzepten. Setzt sie jetzt durch, woran der ehemalige Innenminister scheiterte?
Die taz-Podcaster*innen Sabine am Orde, Dinah Riese, Christian Jakob und Anna Lehmann Foto: Montage: taz
Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.
Am Mittwoch trafen sich die Ministerpräsident*innen im Kanzleramt zum Flüchtlingsgipfel, gleichzeitig dringt an die Öffentlichkeit, welche Positionen die Ampel-Parteien in die EU-Verhandlungen einbringen wollen. Die Bundesregierung setzt zunehmend auf Abschottung. Kann das die Lösung sein? Was hat das alles mit der Rhetorik der Union und den steigenden Umfragewerten der AfD zu tun? Setzen die Grünen in der Regierung das mit durch, was sie in der Opposition bekämpft haben? Und was müsste passieren, damit sich die gesellschaftliche Stimmung nicht weiter zuspitzt?
Argentina Últimas Noticias, Argentina Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Die Frau, die Trump erfolgreich verklagte: Wer ist die Autorin E. Jean Carroll?Die heute 79-Jährige EJeanCarroll warf DonaldTrump vor, sie einst in einer Kaufhaus-Umkleidekabine vergewaltigt zu haben. Ihre Klage vor Gericht hatte teilweise Erfolg. USA torsten_harmsen
Leer más »
Digital Health: Bundesregierung wartet auf EuropaDie Bundesregierung richtet sich bei der Gesundheitsdigitalisierung nach Europa – ohne Abgrenzung zwischen gemeinwohlorientierter und kommerzieller Forschung.
Leer más »
Woidke zur MPK und zum Gespräch mit dem Kanzler: „Weiterer Zwischenschritt für gemeinsame Flüchtlingspolitik“ --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die heutigen Beschlüsse der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz als „weiteren Zwischenschritt …
Leer más »
Bund zahlt 1 Milliarde Euro an Länder - Gipfel vorerst zu EndeDie Ministerpräsidenten und die Vertreter der Bundesregierung haben ihre Beratungen zur Flüchtlingspolitik beendet. In einer Pressekonferenz stellen Olaf Scholz, Stephan Weil und Hendrik Wüst die Ergebnisse vor.
Leer más »
'Toll für die Aussicht': Macht Bayern zu wenig für die Kultur?Geradezu 'erbärmlich' sehe das Areal aus, wo ein neues Konzerthaus für München entstehen soll, hieß es im Bayerischen Landtag. Trotzdem sieht sich Kunstminister Markus Blume gezwungen, das Projekt 'ohne Hast' anzugehen: Er hofft auf 'Verständnis'.
Leer más »