Seit dem 3. Oktober 1990 sind Ost- und Westdeutschland wieder vereint. Was hat sich seitdem getan? Als Fortschritt nennt der Bericht zur Deutschen Einheit die Angleichung der Rentenwerte. Die Reduzierung Ostdeutschlands auf die AfD alleine werde dem Thema laut dem Ost-Beauftragte Schneider nicht gerecht.
Auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung bleiben Spuren der Teilung weiterhin sichtbar. Das ist eine Kernaussage des diesjährigen Berichts "Zum Stand der Deutschen Einheit", den der Ost-Beauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider in Berlin vorlegte. Zwar seien viele strukturelle Differenzen zwischen Ost- und Westdeutschland abgebaut worden, doch weiter "bewerten viele Ost- und Westdeutsche die Lage des Landes unterschiedlich", heißt es darin.
"Die Einigkeit weiter zu stärken, ist die Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten in Deutschland in den kommenden Jahren", betonte Schneider in der Einleitung des Berichts, der am Vormittag im Bundeskabinett beraten wurde. Die Herstellung der inneren Einheit Deutschlands sei "ein kontinuierlicher Prozess der gegenseitigen Verständigung" und bleibe "deshalb eine dauerhafte Aufgabe".
Als Fortschritte bei der Annäherung der Lebensverhältnisse nennt der Bericht die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West. Genannt wird auch die Ablösung vieler Sonderprogramme durch ihre Integration in ein "an objektiven Indikatoren orientiertes gesamtdeutsches Fördersystem".
Mit Blick auf hohe Umfragewerte der AfD in Ostdeutschland sagte Schneider, dass viele Bürger eine "Trotzhaltung" einnähmen, die er "in Teilen nachvollziehen" könne. Die AfD sei aber auch in seinem Heimat-Bundesland Thüringen "weit davon entfernt, eine Massenorganisation zu sein". Die Reduzierung Ostdeutschlands auf die AfD alleine werde dem Thema nicht gerecht, betonte Schneider bei der Vorstellung des Berichts. Er habe sogar den Eindruck, dass dies der AfD sogar noch helfe. Im kommenden Jahr finden in Sachsen, Thüringen und in Brandenburg Landtagswahlen statt. Jüngsten Umfragen zufolge könnte die AfD in allen drei Wahlen als stärkste Partei hervorgehen.
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