Niederlage für die Freien Wähler: Misthaufen werden in Brandenburg nicht zum Kulturgut

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Misthaufen werden in Brandenburg nicht zum Kulturgut. Der Landtag wies eine entsprechende Forderung der FreienWähler zurück.

Der Geruch von Misthaufen, das Muhen von Kühen und das Blöken von Schafen wird von Brandenburg nicht per Bundesratsinitiative als Kulturgut eingefordert.Die Fraktion wollte erreichen, dass die Landesregierung auf eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes dringt, damit bestimmte Gerüche und Geräusche bei Nachbarschaftskonflikten nicht als störend eingeordnet werden und weniger Streit entsteht.

Der Fraktionsvorsitzende Péter Vida sagte, der Antrag diene dazu, Justiz und Verwaltung zu entlasten und das Landleben zu bewahren.Der SPD-Abgeordnete Sascha Philipp warb dagegen für mehr nachbarschaftliche Toleranz. „Lieber einmal mit dem Nachbarn reden als ihn zu verklagen“, sagte Philipp. Er wies darauf hin, dass Bayern bereits einen ähnlichen Antrag im Bundesrat eingebracht hat, zu dem ein Ergebnis noch aussteht.

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