Sieben Wochen nach dem Sieg bei Israel|s Parlamentswahl hat der designierte Ministerpräsident Netanjahu sein Comeback vollendet. Der 73-Jährige informierte am Mittwochabend kurz vor Ablauf einer Frist, ihm sei die Bildung einer Regierung gelungen. ⬇️
gelungen sei. Für seine Rückkehr an die Macht nach anderthalb Jahren in der Opposition setzt der frühere Langzeit-Ministerpräsident auch auf rechtsextreme Kräfte. Radikale Reformpläne der neuen Regierung wecken Sorgen um die Zukunft der Demokratie in Israel.Neben Netanjahus rechtskonservativer Likud-Partei sind künftig das rechtsextreme Religiös-Zionistische Bündnis sowie zwei strengreligiöse Parteien in der Koalition vertreten.
Auch eine sogenannte Überwindungsklausel will die neue Regierung durchsetzen. Damit könnte eine Mehrheit der Knesset Gesetze verabschieden, auch wenn das Höchste Gericht diese als illegal einstuft.
Sein Lager hatte bei der Wahl am 1. November 64 von 120 Sitzen geholt. Es war bereits die fünfte Wahl in Israel binnen dreieinhalb Jahren. In Israels Geschichte war bisher niemand länger im Amt als Netanjahu. Er war von 1996 bis 1999 Ministerpräsident, danach wieder durchgängig von 2009 bis 2021.
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