Nato knüpft Beitrittseinladung für Ukraine an Bedingungen

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Die Nato-Staaten haben sich darauf verständigt, der Ukraine nach Ende des russischen Angriffskriegs grundsätzlich eine Aufnahme in die transatlantische Allianz zu ermöglichen. Es müssen aber bestimmte Bedingungen erfüllt sein.

Die Nato macht der von Russland angegriffenen Ukraine Hoffnung auf eine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis, knüpft eine formelle Einladung aber an Bedingungen. Das geht aus einer am Dienstag beim Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius beschlossenen Erklärung hervor, die mehreren Nachrichtenagenturen vorliegt.

Mit der Einschränkung wird auf die Vorbehalte von Ländern wie Deutschland und den USA eingegangen. Sie hatten in den Verhandlungen darauf gedrungen, dass ein Nato-Beitritt weiter an die Erfüllung von Bedingungen geknüpft sein sollte. So muss nach Bündnisstandards zum zum Beispiel das Militär einer zivilen und demokratischen Kontrolle unterliegen.

Als Kompromiss einigten sich die Nato-Staaten nun darauf, der Ukraine zu versprechen, vor der angestrebten Aufnahme nicht auf das übliche Heranführungsprogramm zu bestehen. "Das wird den Beitrittsprozess für die Ukraine von einem zweistufigen Prozess zu einem einstufigen machen", erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits kurz vor Beginn des Treffens in der Hauptstadt Litauens.

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