Nach Urteil des Bundessozialgericht zur Sozialversicherungspflicht : KV Baden-Württemberg bleibt bei „Notbremse“ für Notfallpraxen

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Die KV Baden-Württemberg hält ungeachtet der Kritik des Marburger Bundes an ihrem Kurs fest: Landesweit acht Notfallpraxen bleiben geschlossen, weitere arbeiten nur noch eingeschränkt.

Stuttgart. Die KV Baden-Württemberg zeigt sich unbeeindruckt von Forderungen des Marburger Bundes in Sachen Notfallpraxen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht in der vergangenen Woche. Seitdem hat die KVBW eine „Notbremse“ aktiviert, die unter anderem die Schließung von landesweit acht Notfallpraxen vorsieht. Etliche weitere Einrichtungen haben seitdem ihre Öffnungszeiten reduziert.

„Es ist unklar, ob wir den Bereitschaftsdienst mit aktuell 107 geöffneten Notfallpraxen in der gegenwärtigen Struktur auf die Dauer werden stemmen können“, sagte Sonntag der Ärzte Zeitung.Nach Sonntags Angaben sei bei der KVBW nur eine „überschaubare Zahl von Rückmeldungen eingegangen“, bei denen die Schließung oder die verringerten Öffnungszeiten von Notfallpraxen thematisiert wurden.

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