Die deutsche Wirtschaft steuert auf eine Rezession zu. Ein Grund sind die hohen Energiekosten. Der grüne Wirtschaftsminister will das ändern, stößt aber auf politische Gegenwehr.
Die Stimmung ist miserabel. Während weltweit in den großen Industrienationen die Wirtschaft wächst, steuert Deutschland auf eine Rezession zu. Um 0,4 Prozent könnte die Konjunktur in diesem Jahr schrumpfen. In einer Umfrage, die die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände im Oktober 2023 durchführen ließ, machen sich 82 Prozent der befragten Unternehmer große Sorgen um den Standort Deutschland.
Die Energiepreise sind seither explodiert, in der Folge auch die Strompreise, die nun zu den höchsten der Welt zählen. Für die Bürger lag der Strompreis zwischenzeitlich bei 40 Cent pro Kilowattstunde, die Industrie zahlt 24 Cent. Seit Monaten drängt Habeck darauf, einen staatlich subventionierten Industriestrompreis von sechs Cent pro Kilowattstunde einzuführen.In der eigenen Partei macht sich Habeck damit nicht unbedingt Freunde.
Den größten Widersacher hat Habeck in der FDP. Für den Koalitionspartner steht die Konsolidierung des Haushalts außer Frage. Geld für milliardenschwere, zusätzliche Subventionen ist in der Etatplanung von Finanzminister Lindner nicht vorgesehen.Doch nicht nur Habeck, auch die Industrie und die Gewerkschaften warnen, dass es ohne einen subventionierten Strompreis nicht funktionieren kann.
Es gehe nicht nur darum, Großbetriebe zu retten, sagte der zweite Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall, Jürgen Kerner. „Ganz viele mittelständische, familiengeführte Unternehmen haben aktuell keine Perspektive mehr.“ Im ganzen Land gebe es eine große Unsicherheit. Produktion werde ins Ausland verlagert oder eingestellt. „Wir haben Aluminiumhütten, die ihre Produktion einstellen, wir haben Gießereien und Schmieden, wo Aufträge verloren gehen.
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