Wer nichts tut, verdient gut. Das ist das Prinzip sogenannter Ruhegelder bei ARD-Sendern. Der RBB zum Beispiel gab 2021 2,5 Millionen für diese aus.
BERLIN taz | Für sogenannte Ruhegelder hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg 2021 rund 2,5 Millionen Euro ausgegeben. Das sagte ein Sprecher des Senders der Welt am Sonntag. Der Betrag verteile sich auf 17 Personen, die einst auf Managementposten saßen. Ruhegeldzahlungen bei öffentlich-rechtlichen Sendern sind zuletzt vermehrt infrage gestellt worden.
Ruhegelder sind so etwas wie Abfindungen, die aber nicht einmalig gezahlt werden, sondern laufend. Solche Gehälter ohne Gegenleistung gestehen einige öffentlich-rechtliche Sender ihren Intendant*innen und Direktor*innen zu, falls diese nicht bis zum Rentenalter beschäftigt werden. Falls also eine Rundfunkmanager*in, aus welchen Gründen auch immer, ihren Posten räumen soll, erhält sie das Ruhegeld als „Absicherung“.
Bereits im Sommer war über Ruhegehälter berichtet worden, zuletzt hatten der NDR und das RBB-eigene Magazin „Kontraste“ Einzelheiten zu dieser Vergütungspraxis recherchiert. Aktuell stehen diese und andere ARD-Sender unter besonderer Beobachtung. Hintergrund sind Skandale um Postenmissbrauch, unter anderem bei einer NDR-Direktorin und bei der ehemaligen RBB-Intendantin.
Zwar sind hohe Gehälter und Abfindungen für Manager*innen auch in der freien Wirtschaft üblich, zum Teil sogar wesentlich höher. Dennoch stellt sich beim beitragsfinanzierten Rundfunk besonders die Frage nach verhältnismäßigem und vernünftigem Umgang mit dem Budget. Nicht alle Rundfunkanstalten haben dieselben Ruhegeldregelungen. Einige scheinen sich von der Praxis verabschieden zu wollen. Während zum Beispiel dem ehemaligen Intendanten des HR, Manfred Krupp, vertraglich noch ein Ruhegeld von 220.000 Euro im Jahr zugesichert war, hat der aktuelle HR-Intendant Florian Hager keine Aussicht auf Ruhegeld. Beim NDR gibt es Ruhegeldregelungen nur noch für die Intendanz, nicht für die Direktor*innen.
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