Charles de Courson ist ein besonnener Mensch - nun will er in Frankreich die Demokratie retten. Wer ist der Mann, der die Premierministerin stürzen könnte?
ein direkter Vorfahre: Dieser hatte sich für die Hinrichtung von Louis XVI. ausgesprochen und ist selbst von einem Royalisten ermordet worden.De Courson selbst ist durchaus für eine Rentenreform: Aber sie müsse die vielen Sonderkonditionen verschiedener Breufsgruppen einbeziehen – wie es Präsident Macron in seinem ersten Anlauf vor Corona eigentlich vorhatte.
Allerdings hat Charles de Courson es selbst mit der Unterstützung von Linken, Grünen und Liberalen nicht in der Hand, die Regierung zu stürzen: Für eine absolute Mehrheit von 287 Stimmen bräuchte es fast die Hälfte der Stimmen der deren Parteichef die Misstrauensanträge bereits abgelehnt hat: Denn alle Gegner dieser Rentenreform, wenn sie denn alle vor Ort wären, brächten es laut Berechnungen von „Libération“ nur auf 262 Stimmen.Sollte ein Misstrauensvotum angenommen werden, könnte Präsident Emmanuel Macron die Premierministerin entlassen – oder sie dennoch im Amt belassen und dafür die Nationaleversammlung auflösen. Den Fall hat es in der V.
Doch selbst wenn Borne und ihre Regierung die Misstrauensvoten überleben, geht der mittlerweile erbitterte Kampf weiter: Das links-grüne Bündnis Nupes erwägt, ein Referendum über das Gesetz zur Rentenreform anzustreben: Dazu müßten sich ein Fünftel der Parlamentarier anschließen.Zudem müßten Unterschriften von einem Zehntel der Wahlberechtigten innerhalb von neun Monaten eingesammelt werden.
Daneben gibt es auch noch die Möglichkeit, den Verfassungsrat anzurufen. Neben dem Abgeordneten de Courson erwägen auch die Linken diesen Schritt: Zumal dieses Gremium die Regierung bereits verwarnt hatte, dass einzelne Maßnahmen womöglich gegen die Verfassung verstießen, insbesondere die anfängliche Mangel an konkreten Zahlen.
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