Knappe Mehrheit beim Mitgliederentscheid: Berliner SPD stimmt offenbar für Koalition mit CDU

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+EIL+ Berliner SPD stimmt offenbar für Koalition mit der CDU. SchwarzRot Wiederholungswahl

aus. Die Jusos kritisierten den Koalitionsvertrag als „ein schwarzes Korsett mit roten Schleifen“ und riefen zu einem Nein auf. Aus ihrer Sicht ist Rot-Grün-Rot weiterhin die erste Wahl.

Nicht zuletzt die beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh warben für das schwarz-rote Bündnis und betonten immer wieder die sozialdemokratische Handschrift des Koalitionsvertrags. Giffey war bereit, für eine Regierungskoalition mit der CDU ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin aufzugeben, das sie bei der Fortsetzung von Rot-Grün-Rot behalten hätte.

Beobachter halten jedoch eine Zustimmung der SPD-Basis zur Koalition für wahrscheinlich. Ähnliche Abstimmungen im Bund 2013 und 2017 waren jeweils zugunsten einer Regierungsbildung mit der CDU ausgegangen. In den vergangenen Tagen mehrten sich allerdings die Stimmen, die diesmal ein knappes Ergebnis vermuten.

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