Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat die Hoffnung auf eine Fortsetzung der rot-grün-roten Regierungskoalition noch nicht ganz aufgegeben. „Noch sind die letzten Messen nicht gesungen“, sagte Kipping der „Berliner Zeitung“ (Dienstag). „Noch hat die SPD-Basis nicht Ja und Amen zu Schwarz-Rot gesagt, und nach dem, was ich höre, ist in den letzten Koalitionsrunden die Stimmung deutlich schlechter geworden.“ Ob Schwarz-Rot scheitere, habe jetzt die SPD-Basis in der Hand. „Es gibt zumindest noch eine kleine Chance auf Rot-Grün-Rot und darauf, dass wir sozialökologische Mehrheiten hier doch noch nutzen“, sagte Kipping.
CDU und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen am Freitag abschließen und am Montag einen Koalitionsvertrag vorstellen.
Bei den Christdemokraten soll anschließend ein Parteitag darüber entscheiden, bei den Sozialdemokraten ein Mitgliedervotum. In der SPD ist die Zusammenarbeit mit der CDU umstritten. Die Jusos und mehrere Kreisverbände sprachen sich dagegen aus.Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin
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