Abgeordnetenhaus: Jusos: Der Koalitionsvertrag schneidet der SPD den Atem ab
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.
Auch die Ressortzuteilung sieht sie kritisch. „Ohne das Finanzressort fehlt der SPD als kleinerem Koalitionspartner viel Gestaltungsspielraum, um die vereinbarten Projekte umzusetzen“, so die Landesvorsitzende. „Wir sehen gerade auf Bundesebene, wie gut man sozialdemokratische Projekte blockieren kann, wenn man einfach den Geldhahn zudreht.“
Argentina Últimas Noticias, Argentina Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Der Berliner Koalitionsvertrag von CDU und SPD vorab im WortlautDer neue Koalitionsvertrag von CDU und SPD wird um 11 Uhr vorgestellt. Die Berliner Zeitung veröffentlicht ihn schon vorab im Wortlaut.
Leer más »
„Das Beste für Berlin“: Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Wortlaut135 Seiten hat der Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Die Parteien versprechen darin einen „Aufbruch für die Stadt, eine Koalition für die Erneuerung, ein Regierungsprogramm für alle.“
Leer más »
Der Berliner Koalitionsvertrag von CDU und SPD im WortlautDie geplante Koalition aus CDU und SPD in Berlin will die Kriminalität in der Hauptstadt mit zusätzlichen technischen Mitteln bekämpfen. Auch beim Thema Verkehr gibt es große Projekte. Koalitionsvertrag
Leer más »
CDU und SPD in Berlin stellen Koalitionsvertrag vorWichtiger Schritt bei der Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin: CDU und SPD stellen ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Noch kann der neue Senat aber nicht starten.
Leer más »
Verwaltungsreform, Klimaschutz als Staatsziel: Das steht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD in BerlinVerwaltungsreform, mehr Personal für Polizei und Feuerwehr, Klimaschutz als Staatsziel: Das steht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin
Leer más »
Politik des Zusammenhalts: CDU und SPD präsentieren KoalitionsvertragVor rund drei Wochen haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Berlin begonnen. Jetzt ist das Regierungsprogramm fertig – und zeigt vor allem „Zusammenhalt“.
Leer más »