Israels Verteidigungsminister stellt sich gegen Netanjahu

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Stopp der Justizreform gefordert: Israels Verteidigungsminister stellt sich gegen Netanjahu

Der israelische Verteidigungsminister Joav Galant hat die eigene Regierung zum Stopp der umstrittenen Justizreform aufgerufen. "Wir müssen den Prozess stoppen, um einen Dialog aufzunehmen", sagte Galant in einer überraschend angesetzten Ansprache. Er sprach von einem Zeitrahmen bis zum israelischen Unabhängigkeitstag am 26. April. Die nationale Sicherheit werde sonst schweren Schaden nehmen.

Der Verteidigungsminister bezog sich in seiner Rede auf zahlreiche Fälle von Reservisten, die aus Protest gegen die Justizreform nicht zum Dienst erschienen. "Wir müssen jede Form von Befehlsverweigerung stoppen", forderte er. Auch die Massendemonstrationen müssten aufhören, um einen Dialog von Gegnern und Befürwortern der Reform zu ermöglichen. "Die Bedrohungen um uns herum sind groß", mahnte Galant.

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