Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt bereits seit Jahren, auch internationale Rechtsexperten bewerten einige der jüngsten Aktionen der Hamas und Israels als Kriegsverbrechen. Doch die juristische Lage ist kompliziert.
Das Römische Statut von 1998, der Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs , definiert die Begriffe „Kriegsverbrechen“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Ein Kriegsverbrechen ist eine schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts gegen Zivilisten und Kombattanten während eines bewaffneten Konflikts, ein schwerer Verstoß gegen die Genfer Konventionen von 1949, die nach den Nürnberger Nazi-Prozessen einen Rechtsrahmen für den Krieg schufen.
Die Staatsanwälte des IStGH leiteten 2021 eine Untersuchung zu den mutmaßlichen Verbrechen der israelischen Streitkräfte sowie der Hamas und anderer bewaffneter palästinensischer Gruppen in den Palästinensergebieten ein. Israel, selbst kein Mitglied des IStGH, erkennt die Zuständigkeit des Tribunals nicht an und verweigert die Zusammenarbeit bei der Aufklärung möglicher Vergehen im Gaza-Krieg 2014.
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