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Kiel - Vor dem Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten hat die Stadt Kiel eine für Donnerstag angemeldete pro-palästinensische Versammlung verboten. Als Grund nannte die Stadt eine konkret absehbare Gefährdung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt. Für den Nachmittag war eine Demonstration in der Innenstadt mit erwarteten 250 Teilnehmern angemeldet.
Es sei hinreichend konkret, dass aus der Versammlung heraus und in deren Schutz Straftaten geplant und begangen werden könnten, so dass geprüfte mildere Mittel und Auflagen zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit nicht ausreichten, gab die Stadt an. Hintergrund für die Entscheidung seien das Geschehen im Nahen Osten sowie Demonstrationen in Berlin, Hamburg und anderen deutschen Großstädten.
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