Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat den überraschenden Schwenk ihrer Partei zu einer möglichen Koalition mit der CDU verteidigt.
Von den Grünen habe man „eher Signale bekommen, dass Ziele, die uns wichtig waren, relativiert werden“, sagte Giffey am Donnerstag im Deutschlandfunk. Zudem sei signalisiert worden, „das es ein sehr veritables Interesse gibt, mit der CDU in ein Bündnis zu gehen“.
Die SPD war bei der Wiederholungswahl am 12. Februar mit 18,4 Prozent der Stimmen deutlich hinter dem Wahlsieger CDU gelandet. Am Mittwochabend hatte der SPD-Landesvorstand bekannt gegeben, dass die Partei Koalitionsverhandlungen mit der CDU führen will. Auch die Christdemokraten tendieren laut Parteikreisen zu Schwarz-Rot. Der CDU-Landesvorstand will an diesem Donnerstag darüber entscheiden.
Giffey räumte ein, dass es innerhalb der SPD „viel Skepsis“ gegenüber einer Koalition mit der größeren CDU gebe. „Das muss man ernst nehmen.“ In den Koalitionsverhandlungen werde es für die SPD daher auch um Themen wie Stadt der Vielfalt, Weltoffenheit, Anti-Diskriminierung und Gleichstellung gehen, zudem um Arbeitnehmerrechte, Mieterschutz und Klimaschutz. Bei manchen Themen werde die SPD keine Kompromisse machen.
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