Giffey feiert einen Teilerfolg im Kampf um die GroKo

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Die Rückkehr zur GroKo bleibt für die SPD ein gefährliches Unterfangen – trotz Giffeys Erfolg in Pankow, meint Isabell Jürgens.

Die Wiederauflage der Hauptstadt-GroKo, der Großen Koalition zwischen SPD und CDU, ist noch längst nicht in trockenen Tüchern. Zwar haben die Verhandlungskommissionen beider Parteien bereits erste Einigungen erzielt. Doch dass die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ihr Amt trotz rechnerischer Mehrheit des bestehenden Bündnisses mit Grünen und Linken einer Koalition mit der CDU opfern will, sorgt an der Basis für erheblichen Unmut.

Nachdem sich die Kreisverbände Neukölln und Steglitz-Zehlendorf vor wenigen Tagen gegen Schwarz-Rot ausgesprochen hatten, konnte Franziska Giffey den Kreisverband Pankow mit deutlicher Mehrheit davon überzeugen, dass dies der richtige Schritt ist.

Die 5000 Berliner Jusos, zu denen automatisch alle SPD-Mitglieder unter 35 Jahren gehören, stellen rund ein Viertel der knapp 19.000 Berliner Mitglieder. Wie die Mehrheit zur GroKo steht, wird sich erst am 23. April zeigen, wenn der bis dahin ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der CDU entweder angenommen oder abgelehnt wird. Bis dahin wird Franziska Giffey noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen.

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