In der ARD spricht Berlins Regierungschefin FranziskaGiffey zu den Silvester-Krawallen. Giffey nutzte die Chance im Wahlkampf – und offenbarte ihre Strategie. Maischberger
Einerseits hat es Franziska Giffey gerade nicht leicht. Die Randale der Silvesternacht und die Gewalt von Neukölln lasten auf der Regierenden Bürgermeisterin, sie muss sich und ihre Politik erklären. Andererseits hat Giffey eine Chance. Als Regierungschefin im Wahlkampf kann sie das Gerede über die „Chaos-Stadt“ Berlin nutzen, um sich auf großer Bühne nicht nur zu verteidigen, sondern auch zu profilieren.
Es wurde auch ein bildschirmfüllendes Zitat von Ralph Knispel gezeigt, dem Chef der Vereinigung Berliner Staatsanwälte. Kurz gesagt: Insbesondere in Bayern werde deutlich mehr Geld für die Ausstattung der Polizei und Justiz in die Hand genommen, deren Arbeit dort mehr Anerkennung erfahre als vom rot-grün-roten Senat in Berlin. Dazu Giffey: Es gebe ja eine „Ausbildungs- und Einstellungsoffensive“ bei Polizei und Feuerwehr.
Hier zeigte sich, auf welche Strategie sich Giffey für die Wochen bis zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar eingestellt zu haben scheint. Von Maischberger gefragt, ob das Silvester-Debakel nicht auch eine persönliche Niederlage für sie sei – immerhin war sie einst in vielen Funktionen in Neukölln tätig – wich Giffey aus.
„Der Punkt ist halt, man muss schon mal rausgehen, um zu sehen“, entgegnete Giffey. Das habe sie 16 Jahre in Neukölln getan, und das halte sie auch jetzt so. „Wenn ich sehen will, was los ist, dann gehe ich hin.“ Also versuchte es Maischberger noch einmal, wurde unbequemer, nannte Wowereit. „Der hat die Menschen kaputtgespart, oder was ist das Problem mit der SPD in Berlin?“ Sie nannte die Pannen-Wahl von 2021.
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