Geplanter Klimaprotest am Stachus: Polizei will Rechnung stellen

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Geplanter Klimaprotest am Stachus: Polizei will Rechnung stellen
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Die Letzte Generation plant für Dienstagmorgen eine Aktion am Münchner Stachus. Die Polizei möchte verhindern, dass sich dabei Aktivisten auf die Straße kleben. Zudem will sie ihnen möglicherweise entstehende Kosten in Rechnung stellen.

Laut dem Polizeipräsidium München planen Aktivisten der Letzten Generation am Dienstag eine weitere Klebe-Aktion am Münchner Stachus. Auf Sozialen Netzwerken wurde die Aktion für Dienstagmorgen angekündigt. Die Polizei hat mitgeteilt, sich auf diese Proteste vorzubereiten, um zu verhindern, dass sich die Aktivisten auf die Straße kleben. Zudem hat das Polizeipräsidium München angekündigt, möglicherweise entstehende Kosten geltend zu machen.

Bei den Kosten geht es im wesentlichen um das Entfernen der Festgeklebten, grob müsse man mit Kosten von 500 Euro pro Stunde rechnen, so die Polizei.Weil die Stadt München bis zum 8. Januar 2023 im gesamten Stadtgebiet ein Versammlungsverbot für spezielle Klimaproteste ausgesprochen hatte, wären zudem Organisation und Teilnahme an solchen Protesten strafbar.

Das Verbot erstreckt sich demnach auf alle Straßen, die für Rettungseinsätze und eine mögliche Gefahrenabwehr "besonders kritisch sind“, sowie auf Autobahnen und Autobahnschilderbrücken. Die Aktivisten hatten kurz darauf angekündigt,

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