Nach den Erfolgen der AfD bei den Wahlen ist der Streit über den Kurs in der Migrationspolitik neu entflammt. Die Politik-News im Blog.
mehren sich die Forderungen nach einem Kurswechsel in der Migrationspolitik. Die einen wollen einen Flüchtlingsgipfel, die anderen fordern Sach- statt Bargeldleistungen für Asylbewerber.Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE ZentralredaktionMit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.
Als"erschreckend“ bezeichnete er das Abschneiden der AfD, die in beiden Ländern hinzugewonnen hat. Das sei auch ein Auftrag für diegefordert. Hintergrund ist das schwache Abschneiden der hessischen SPD mit Faeser als Spitzenkandidatin."Wer in Wiesbaden scheitert, ist in Berlin fehl am Platz“, sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur."Auf die Rote Karte der Wähler sollte die Entlassung durch den Kanzler folgen.
. Die Grenze liegt für Strom bei 40 Cent und für Gas bei 12 Cent je Kilowattstunde. Zurzeit liegen die Preise für Neukunden in der Regel darunter. Eine Verlängerung der Bremsen, die eigentlich Ende des Jahres auslaufen sollen, ist im Gesetz bis April angelegt. Darüber müsste gesondert entschieden werden. Zuletzt hatten sich auch Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner für eine Verlängerung ausgesprochen.kritisiert.
"Insbesondere für Geflüchtete mit guter Bleibeperspektive müssen wir schneller und pragmatischer werden", sagte Madsen. Dafür sei Einwanderung ohne Sprachtests und Integrationskurse eine Option. Madsen betonte, die Arbeitsmarktintegration funktioniere deutlich besser, als ihr zuweilen angedichtet werde.
zuletzt gelungen sei, den AfD-Bewerber zu verhindern."Warum also nicht in Bitterfeld?" In Nordhausen hatte der AfD-Bewerber bei der Oberbürgermeisterwahl kürzlich im ersten Wahlgang vorne gelegen, in der Stichwahl jedoch verloren.geht es am Sonntag darum, die AfD deutlich in die Schranken zu weisen." Hier wird ein neuer Landrat oder eine neue Landrätin gewählt. hervor, die der Düsseldorfer"Rheinischen Post" vorliegt.
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