Vor ihrer Reise nach Peking umreißt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, wie sie die EU als industrielles Schwergewicht gegenüber China etablieren will.
Als Chinas Staatpräsident Xi Jinping zuletzt die europäische Bühne betrat, hieß der Präsident der EU-Kommission noch Jean-Claude Juncker, Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte noch mehr als zwei Jahre im Amt vor sich und von der Pandemie ahnte noch niemand etwas.
In dieser Lage will von der Leyen die EU als geopolitisches Schwergewicht etablieren, verbündet mit den USA, aber mit eigenständiger Haltung zu China. Während die USA auf eine Abkopplung von der Volksrepublik setzen, ist Europas Leitmotiv das"De-Risking", eine Reduktion von wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Risiken bei gleichzeitiger Pflege des belasteten Verhältnisses.
Als zusätzliche Brandmauer gegen China kündigte von der Leyen eine"Strategie der wirtschaftlichen Sicherheit" an. Teil davon sollen neue Kontrollen für Investitionen in China sein. Die EU müsse verhindern, dass Kapital und Expertise europäischer Firmen dazu beitragen,"die militärischen und nachrichtendienstlichen Fähigkeiten derjenigen zu verbessern, die auch Systemkonkurrenten sind".
dürfte nach der Rede am Donnerstag zumindest in dieser Form keine Zukunft haben."Wir müssen das CAI im Lichte unserer umfassenderen China-Strategie neu bewerten", sagte von der Leyen. Zugleich verwies sie auf die jüngst vorgelegten Gesetzentwürfe der Kommission im Rahmen des grünen Industrieplans, mit denen die EU sowohl die heimische
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