EU erhöht Druck im Streit um Getreideimporte aus der Ukraine

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Nach Intervention aus Brüssel stimmt Polen weiteren Transitlieferungen zu. Im Gegenzug bekommen Landwirte in den Anrainerstaaten Soforthilfen – zum Ausgleich für die fallenden Preise.

haben ihre Differenzen über Getreideimporte beigelegt. Die polnische Regierung hatte am Samstag zum Schutz der eigenen Produktion ein Importverbot für Getreide aus der Ukraine verhängt. Auch Ungarn, Bulgarien und die Slowakei hatten im Lauf der Woche ähnliche Schritte angekündigt. Nun teilte Polen am Mittwoch mit, dass der Transit von ukrainischem Getreide und anderen Nahrungsmitteln durch Polen von Freitag an wiederaufgenommen werden soll.

Im Hintergrund hatte die EU-Kommission Druck gemacht. Sie verwies auf ihre alleinige Zuständigkeit für die Handelspolitik der Staatengemeinschaft. In einem Antwortbrief an die Regierungen Polens, Ungarns, der Slowakei sowie Bulgariens und Rumäniens warnte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor Alleingängen.

In einem weiteren Papier fasst die zuständige Generaldirektion der Kommission eine mögliche EU-Sofortmaßnahme"auf der Grundlage der Vereinbarung Polens und der Ukraine" zusammen: Binnen 24 Stunden könnte die Brüsseler Behörde den Import von Weizen, Mais, Rapssamen und Sonnenblumenkernen in die Anrainerstaaten der Ukraine sicherstellen,"allein zum Zweck des Transits in den Rest der EU und den Rest der Welt".

Auch die Exporte von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer sind am Mittwoch nach einer zweitägigen Pause der Inspektionen im Hafen von Istanbul wieder angelaufen. Grund für die Unterbrechung sollen Unstimmigkeiten zwischen der Türkei und den Vereinten Nationen gewesen sein. Unter Vermittlung dieser beiden Akteure ist das Abkommen mit Moskau und Kiew zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide durch einen Schutzkorridor im Schwarzen Meer verhandelt worden.

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