Die EU-Kommission untersucht mögliche Subventionen für Elektroautos aus China. Sie sieht die Gefahr, diese könnten den europäischen Automarkt verzerren.
Die Europäische Kommission hat heute die im September angekündigte Untersuchung zu Subventionen für batterieelektrische Fahrzeuge aus China eingeleitet. Mit vergleichsweise niedrigen Preisen könnten Elektroautos aus China "den europäischen Automarkt verzerren" sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Vorfeld.
Die von der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 13. September angekündigte Untersuchung soll laut EU strengen rechtlichen Verfahren im Einklang mit den EU- und WTO-Regeln folgen. Sie soll allen betroffenen Parteien, einschließlich der chinesischen Regierung und Unternehmen sowie Exporteuren die Gelegenheit geben, eigene Kommentare, Beweise und Argumente vorzulegen.
Die Antisubventionsvorschriften der EU sehen vor, dass die europäische Industrie aufgefordert wird, bei der Untersuchung von Amts wegen mitzuarbeiten. Das gilt auch, obwohl die Industrie keine Untersuchung gefordert hat. Gemäß EU- und WTO-Regeln wurde die chinesische Regierung bereits im Vorfeld konsultiert.China hatte darauf umgehend mit einer Einlassung des Handelsministeriums reagiert, der zufolge die EU nicht nach den Regeln der Welthandelsorganisation handle.
Der Zeitrahmen für die Untersuchung beträgt maximal 13 Monate. Vorläufige Antisubventionszölle können bis zu neun Monate nach Einleitung der Untersuchung eingeführt werden, endgültige Maßnahmen bis zu vier Monate später oder innerhalb von 13 Monaten nach Einleitung der Untersuchung.Logisch, aber kurios: Beihilfen für Elektroautos könnten auch an nicht-chinesische Hersteller mit Produktion in China geflossen sein.
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