Eine Pro-Palästina-Demonstration in Essen löst politische Wellen aus. Bei der Kundgebung waren unter anderem Transparente mit der Forderung nach der Errichtung eines Kalifats zu sehen gewesen. Reaktionen von der Polizei, NRW-Innenminister Herbert Reul, Bundesjustizminister Buschmann und dem Zentralrat der Juden.
hat ein strikteres Vorgehen der Versammlungsbehörden gegen Palästina-Proteste in Deutschland gefordert. „Angesichts des enormen Kräfteverschleißes bei uns Polizisten, darf es keine großen Aufzüge geben, sondern nur noch stationäre kleine Kundgebungen“, sagte GdP-Chef Jochen Kopelke dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ .Die Belastung der Polizistinnen und Polizisten nehme „katastrophale Ausmaße“ an, warnte Kopelke.
In Düsseldorf versammelten sich bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Samstag bis zu 17.000 Menschen. Auch hier leitete die Polizei einige Strafverfahren ein, insgesamt blieb es jedoch ruhig.Reul sagte, dass die Einsatzkräfte mit Unterstützung von Dolmetschern und dem Staatsschutz sowie der Versammlungsbehörde arabische Schriftzeichen und Symbole auf Flaggen schnell ausgewertet hätten.
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