Am Sonntag wird bekannt, ob es in Berlin zu Schwarz-Rot kommt. Auch bei einem „Ja“ der SPD-Basis werden tiefe Wunden in der Partei bleiben.
Der Mitgliederentscheid ist auch eine Abstimmung über Giffeys politische Zukunft in der SPD Foto: dpa
Viele bemängeln darüber hinaus, dass der Landesvorstand sie benachteilige und sogar ausgrenze, wenn es um die Kommunikation mit den Mitgliedern gehe. In einem viel beachteten Interview mit N-TV erklärte die Vorsitzende des SPD-Ortsverbands Kreuzberg 61, Hannah Lupper, vor wenigen Tagen: „Seit Wochen erreichen uns an der Basis täglich E-Mails des Landesvorstandes, in denen die Segnungen der Großen Koalition gepriesen werden. Aber Gegenpositionen kommen darin nicht vor.
Die größte Schwierigkeit bei allen Spekulationen: Der größte Teil der Abstimmungsberechtigten sind passive Mitglieder, die kaum je eine Versammlung besuchen oder auf andere Weise sich an Debatten beteiligen.
Bei einem „Nein“ könnten sich Giffey und wohl auch Saleh kaum noch an der Parteispitze halten. Eine dann wieder mögliche rot-grün-rote Koalition müsste ohne sie auskommen – wobei völlig offen ist, wer anstelle von Giffey ins Rote Rathaus einziehen könnte. Die Debatte in der SPD über den künftigen Kurs würde von Neuem aufbranden – ob sie unter diesen Umständen überhaupt regierungsfähig ist, bezweifeln viele.
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