Die FDP will den Rückbau der Atomkraftwerke stoppen. Umweltministerin Steffi Lemke sieht das kritisch. Es brauche nicht nur eine Gesetzesänderung, um die Kraftwerke wieder ans Netz zu nehmen.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Umweltministerin Steffi Lemke hat einen Vorstoß der FDP-Fraktion, den Rückbau der Atomkraftwerke zu stoppen, kritisiert. „Es ist die eigene Verantwortung und Entscheidung der FDP, ob sie einen so rückwärtsgewandten Antrag in den Deutschen Bundestag einbringen möchte“, sagte die Grünen-Politikerin am Rande einer mehrtägigen Sommerreise.
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, hatte zuvor den Atomausstieg infrage gestellt. Er sagte der „Süddeutschen Zeitung“, die Fraktion werde bei ihrer Klausurtagung in Dresden darüber beraten, dass „der Rückbau der noch funktionierenden Kernkraftwerke gestoppt werden sollte“. Mit der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland verzichte Deutschland auf die Produktion von 30 Terawattstunden Strom pro Jahr.
Das Umweltministerium betonte, dass es eine Genehmigung und eine Gesetzesänderung im Bundestag brauche, um die Atomkraftwerke wieder ans Netz zu nehmen. Zudem hätten die Anlagen keinen Brennstoff mehr.
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