Die EU-Institutionen haben sich im Trilog weitgehend auf den European Media Freedom Act (EMFA) geeinigt, jedoch schwächer als gewünscht. Das Ziel des EMFA ist der Schutz der Pressefreiheit und die Regulierung der Macht großer Plattformen.
Bis vier Uhr morgens verhandelten die Vertreter:innen von EU-Parlament, Kommission und den Mitgliedstaaten über den European Media Freedom Act ( EMFA ). Nun haben sich die EU-Institutionen im Trilog bei der Frage nach dem umstrittenen Sonderstatus von Medien auf großen Plattformen weitgehend geeinigt. Dieser soll kommen – allerdings deutlich schwächer, als das EU-Parlament und Journalistenverbände wollten. Das bestätigten uns mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen.
Die spanische Ratspräsidentschaft wollte die Informationen auf Anfrage nicht kommentieren. Ein Sprecher sagte aber, dass sich die Verhandlungen auf diesem Trilog auf einem guten Weg befänden. Das ausgegebene Ziel des EMFA ist der Schutz der Pressefreiheit. Diese will die Verordnung nicht nur gegen den Einfluss von autokratischen Regierungen wie in Polen unter der PiS-Partei oder im Orbanschen Ungarn verteidigen, sondern auch gegen die Macht von großen Plattformen.Um das letztgenannte Ziel geht es in Artikel 17 des EMF
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